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zurück Pressemitteilung vom 30.03.2017 Bereich: Politik
Treffen der Bundesnetzagentur mit Mobilfunknetzbetreibern in Berlin: Knoerig präsentiert Ergebnisse von heimischer Umfrage

 

Der Wahlkreis Diepholz/Nienburg war Thema auf der gestrigen Beiratssitzung der Bundesnetzagentur in Berlin. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig, stellvertretendes Mitglied im Beirat, hatte zuvor seine Fraktionskollegen zum Stand der heimischen Mobilfunk- und Breitbandversorgung in-formiert und dabei erste Ergebnisse seiner laufenden Bürgerbefragung präsentiert. „Die Versorgung beider Bereiche ist in vielen Kommunen lückenhaft oder leistungsschwach", so Knoerig in einer Pressemitteilung. Seine Ausführungen wurden auf der anschließenden Sitzung mit den Netzbetreibern Telekom, Vodafone und Telefónica/o2 als Beispiel für den ländlichen Raum erörtert.

Aufgrund zahlreicher Anfragen von Bürgern, Unternehmen und Kommunen in seinem Wahlkreis führt Knoerig auf seiner Website eine Umfrage zur Breitband- und Mobilfunkabdeckung durch. Bislang sind rund 1.200 Rückmeldun-gen eingegangen, darunter ca. 580 negative Meldungen zum Breitbandbereich und ca. 450 negative Meldungen zum Mobilfunk. „Insbesondere aus den Samtgemeinden Siedenburg und Uchte werden schlechte Werte gemeldet, aber auch aus relativ dicht besiedelten Gebieten wie der Stadt Bassum", berichtet Knoerig.

„So wie beim Breitbandausbau brauchen wir auch im Mobilfunk ein Bundes-programm, um den Ausbau gezielt voranzutreiben", so der Abgeordnete weiter. Bislang sind die Versorgungsauflagen für die Mobilfunkbetreiber an der Zahl der erreichten Haushalte orientiert. Bis zum Jahr 2020 müssen sie bundesweit 98 Prozent der Haushalte und landesweit 97 Prozent erreichen. „Hier müssen auch geografische Aspekte berücksichtigt werden", fordert Knoerig. „Der ländliche Raum muss in seiner Fläche erfasst werden. Fehlende zwei bis drei Prozent der Bevölkerung bedeuten auf dem Land ja gleich ganze Dörfer."

Er fordert von der Bundesnetzagentur außerdem die flächendeckende Sicher-stellung von wenigstens einer Technologie durch alle Netzbetreiber für Internet und Handy. Ferner macht der MdB darauf aufmerksam, dass die Bundesnetzagentur verstärkt Messtrupps einsetzt, um Schwachstellen im festen und mobilen Breitbandbereich zu finden. Aus diesem Grund stellt Knoerig in Kürze einen Musterbrief als Vorlage auf seiner Website zur Verfügung. „Interessierte Bürger können damit um eine Messung in ihrer Kommune bitten." Eine erste Auswertung durch die Nutzer ist möglich auf https://breitbandmessung.de/.

V.i.S.d.P.:
Axel Knoerig
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